Rezension: Das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz (Marx)

Am 01. März 2020 tritt in Deutschland das Fachkräfteeinwanderungsgesetz in Kraft. Dieses von vielen Seiten – insbesondere der Wirtschaft – lange herbeigesehnte Gesetz ermöglicht unter anderem qualifizierten Zuwanderern aus Nicht-EU-Ländern die legale Einreise und den Aufenthalt in Deutschland zum Zwecke der Aufnahme von Arbeit. Das vorliegende Fachbuch des Frankfurter Rechtsanwalts Reinhard Marx gilt als eines der ersten Literaturtitel in dem Bereich und bietet auf 288 Seiten einen strukturierten Überblick über die Themen Fachkräfteeinwanderung, Studium, Ausbildung sowie Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung. Der Autor ist einer der führenden deutschen Migrationsrechtler mit langjähriger Publikationserfahrung.

Den Themen Ausbildung und Studium ist der erste Teil gewidmet, insbesondere mit dem Fokus auf § 17 Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Faktoren wie Altersgrenze, Sicherung des Lebensunterhalts und Sprachkenntnisse sind hier von Bedeutung. Auch die Ablehnungsgründe aus § 19 f Abs. 4 AufenthG (neue Fassung) werden thematisiert. Sehr klar strukturiert lassen sich die einzelnen Voraussetzungen abarbeiten, die für eine Einwanderung nach dem neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz erfüllt sein müssen, was den Buchtitel auch für Unternehmen interessant macht, die einem Bewerber aus dem Nicht-EU-Ausland die (legale) Gelegenheit geben wollen, nach Deutschland einzuwandern und zu arbeiten.

Das Kapitel „Fachkräfteeinwanderung“ beschäftigt sich explizit mit den wesentlichen Erteilungsvoraussetzungen eines Aufenthaltstitels für bereits in Drittstaaten qualifizierte Fachkräfte. So ist beispielsweise ein konkretes Arbeitsplatzangebot sowie die Zustimmung der Bundesagentur für Arbeit erforderlich. Die Feststellung der Gleichwertigkeit der Qualifikation oder des Hochschulabschlusses ist ein häufig umstrittener Punkt, der gut nachvollziehbar erläutert wird. Auch dem Aufenthalt zur Arbeitsplatzsuche mit all seinen Bestimmungen wird Raum gegeben.

Fachkräfte mit Berufsausbildung und akademischer Ausbildung werden getrennt voneinander behandelt, was aufgrund der differenzierten Gesetzesausrichtung sinnvoll ist. Neben der Verlängerung eines Aufenthaltstitels hält das Buch einen Schwerpunkt auf dem sogenannten Spurwechsel vom gestatteten oder geduldeten zum rechtmäßigen Aufenthalt bereit. Zum Ende werden das Verwaltungsverfahren und Rechtsschutzmöglichkeiten thematisiert, ebenso der wohl immer wieder erforderliche Eilrechtsschutz.

Fazit: Ein handliches Werk, das in Kürze eine fundierte Einführung in das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz bietet. Geeignet für Rechtsanwälte, Personalabteilungen und Personalberater mit Auslandsbezug.

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