Rezension: Skript „Polizeirecht Baden-Württemberg“ by Hemmer

Zu den Autoren der Sachverhalte in Examensklausuren zählen zahlreiche Praktiker: Richter, Staatsanwälte, Rechtsanwälte. Deren Prüfungsgegenstände orientieren sich häufig an der Praxis. Nicht nur deshalb kommt dem Polizei- und Ordnungsrecht große Examensrelevanz zu. Vertiefte Kenntnisse in diesem Rechtsgebiet sind daher von Vorteil und lassen sich mit dem Hemmer-Skript „Polizeirecht Baden-Württemberg“ erlangen.

Die Erläuterungen zur Organisation der Polizei zu Beginn des Skripts erleichtern den Einstieg in die Materie. Die Zuständigkeit (Polizeibehören, Polizeivollzugsdienst) stellt eine wichtige Weichenstellung beim Schreiben der Examensklausur dar.

Behandelt werden in der Folge die polizeirechtlich relevanten Klagearten: Anfechtungs-, Fortsetzungsfeststellungs-, Verpflichtungs- und allgemeine Feststellungsklage. Ausführlich mit allen Details der Zulässigkeit und Begründetheit. Auch Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche werden dargestellt.

Ebenfalls erläutert wird das repressive Handeln der Polizei, bei dem sich die Besonderheit des ordentlichen Rechtswegs ergibt. Im Rahmen der Frage „Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs“ ist eine gewisse Sensibilität für diese Thema von Vorteil. Dasselbe gilt für den Umgang mit Ordnungswidrigkeiten, bei dem es einiges zu beachten gibt.

Gerade die Materie des Gefahrenbegriffs (konkret, abstrakt) wird hinlänglich vertieft und ist für die Examensvorbereitung völlig ausreichend. Die gewohnten Angaben hinsichtlich weiterführender Literatur und die bewährte „Hemmer-Methode“ tun ihr Übriges für ein rundes Skript, das allen (Examens)Ansprüchen gerecht wird.

Ferner für die Vertiefung hilfreich: Exkurse an den passenden Stellen.

Fazit: Ein gelungenes Skript, das sich insbesondere zum Wiederholen des in den Vorlesungen rudimentär gelernten Polizeirechts-Stoffes eignet. (Hinweis: In Kürze soll eine Neuauflage erscheinen!)

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